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   OLG Celle, 23.07.2021 - 5 U 39/21   

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https://dejure.org/2021,60397
OLG Celle, 23.07.2021 - 5 U 39/21 (https://dejure.org/2021,60397)
OLG Celle, Entscheidung vom 23.07.2021 - 5 U 39/21 (https://dejure.org/2021,60397)
OLG Celle, Entscheidung vom 23. Juli 2021 - 5 U 39/21 (https://dejure.org/2021,60397)
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  • BGH, 04.09.2019 - VII ZR 69/17

    Prüfungsmaßstab des Berufungsgerichts

    Auszug aus OLG Celle, 23.07.2021 - 5 U 39/21
    An diese Feststellung des Landgerichts ist der Senat gem. § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO gebunden, da " konkrete Anhaltspunkte " im Sinne dieser Vorschrift nicht ersichtlich sind (vgl. allgemein zum Prüfungsmaßstab eines Berufungsgerichtes: BGH, Beschluss vom 4. September 2019 - VII ZR 69/17).
  • BGH, 25.02.2016 - VII ZR 210/13

    Werkvertrag: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung eines Werks als

    Auszug aus OLG Celle, 23.07.2021 - 5 U 39/21
    aa) Richtig ist an den Ausführungen der Berufung, dass es für die Beurteilung, ob ein Werk mangelhaft ist, grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Abnahme ankommt (BGH, Urteil vom 25. Februar 2016 - VII ZR 210/13).
  • BGH, 16.04.2013 - VIII ZR 375/11

    Vertrag über die Herstellung eines Parkettbodens in einem Bauvorhaben: Rechtliche

    Auszug aus OLG Celle, 23.07.2021 - 5 U 39/21
    bb) Unabhängig davon ist der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag aber auch als Werkvertrag und nicht als Werklieferungsvertrag zu klassifizieren (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 16. April 2013 - VIII ZR 375/11 - zur Herstellung eines Parkettbodens; im Überblick: Schwenker/Rodemann in: Erman, BGB, 16. Aufl., § 650 Rn. 4 ff.).
  • BGH, 20.12.2012 - VII ZR 182/10

    Werkvertrag: Erneuerung eines Trainingsplatzes und Untersuchungen von Proben der

    Auszug aus OLG Celle, 23.07.2021 - 5 U 39/21
    Dass es sich bei dem streitgegenständlichen Brunnen um ein " Bauwerk " in diesem Sinn handelt, dürfte aus Sicht des Senats nicht fraglich sein (vgl. dazu z. B. BGH, Urteil vom 20. Dezember 2012 - VII ZR 182/10).
  • BGH, 15.10.2004 - V ZR 223/03

    Übernahme und Verletzung von Beratungspflichten durch den Verkäufer

    Auszug aus OLG Celle, 23.07.2021 - 5 U 39/21
    Unabhängig davon hat der Senat aber von Amts wegen die angefochtene Entscheidung auch unabhängig von diesen Einwendungen auf Rechtsfehler hin überprüft (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 15. Oktober 2004 - V ZR 223/03).
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